Unabhängigkeit Europas heißt Schutz unserer Freiheiten. Die Freiheit, seine eignen Entscheidungen zu treffen. Seine Meinung frei zu äußern. Sich auf dem ganzen Kontinent frei zu bewegen. Die Freiheit, zur Wahl zu gehen. Zu lieben. Zu beten. In einer Union zu leben, in der alle Menschen gleich sind.
Eine wahrhaft inklusive Gesellschaft ermöglicht allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben und nutzt ihr Potenzial. Deshalb hat die EU-Kommission die Gleichstellung als zentralen Punkt auf ihre Tagesordnung gesetzt und bemüht sich um den Aufbau einer Union der Gleichheit, wo alle frei von Diskriminierung leben können.
2020 und 2021 hat sie fünf Strategien angenommen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass alle Menschen – ungeachtet ihres Geschlechts, der ethnischen Herkunft, Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung – unbehelligt leben, sich entfalten und es bis ganz nach oben schaffen können:
- die Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025
- die Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2020-2025
- die Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderung 2021-2030
- den EU-Aktionsplan gegen Rassismus 2020-2025
- den strategischen Rahmen der EU zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma 2020-2030
Mit der neuen LGBTIQ+-Gleichstellungsstrategie 2026-2030 will die Kommission LGBTIQ+-Personen vor allem vor Gewalt schützen und ihnen einen Alltag ohne Diskriminierung ermöglichen. Auch die Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und die Strategie gegen Rassismus sollen demnächst überarbeitet werden.
Das Recht zu sein, wer du bist
In der EU ist die Diskriminierung egal aus welchem Grund (wie dem Geschlecht, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung) gesetzlich verboten. Doch für viele Menschen gehört sie weiterhin zum Alltag.
Um sicherzustellen, dass die Grundrechte der Gleichheit und Nichtdiskriminierung respektiert werden, schlägt die Kommission ständig neue Maßnahmen und Initiativen vor, bei denen die Förderung von Gleichstellung und Inklusion im Mittelpunkt steht.
Die EU bemüht sich darum, ein Kontinent zu werden, wo alle ihren Lebensweg frei wählen können, ohne geschlechtsspezifische Gewalt oder Stereotypen.
71 Punkte(von 100) erreichte die EU im Gleichstellungsindex 2024
33,4 %der Abgeordneten in den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten sind Frauen
10 Prozentpunktebeträgt der Unterschied zwischen den Beschäftigungsquoten von Männern und Frauen insgesamt
Die EU-Länder haben bei der Gleichstellung der Geschlechter große Fortschritte gemacht, nicht zuletzt durch gemeinsame Gesetzgebung und die Einbeziehung der Gleichstellungsperspektive in verschiedene Politikbereiche.
Trotzdem sind sie von einer vollen Gleichstellung der Geschlechter noch weit entfernt, und es geht nur langsam voran. Geschlechtsspezifische Gewalt ist nach wie vor weitverbreitet. Auf dem Arbeitsmarkt sind Frauen in den Niedriglohnsektoren über- und in Führungspositionen unterrepräsentiert. Ihr Stundenlohn liegt im Schnitt immer noch um fast 13 % unter dem von Männern. Forschungsergebnisse zeigen, dass Frauen außerdem im Allgemeinen mehr Hausarbeit verrichten als Männer. Geschlechtsspezifische Stereotype, die sowohl Frauen als auch Männer betreffen, sind für solche Ungleichheiten ursächlich.
Um gegen die weiter fortbestehende geschlechtliche Ungleichheit vorzugehen, hat die Kommission 2020 die EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter auf den Weg gebracht.
Maßnahmen der Kommission zur Verwirklichung der Gleichstellung der Geschlechter
Ein Kontinent, wo alle lieben können, wen sie wollen
Die Europäische Union spielt eine Vorreiterrolle beim Schutz der Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, intersexuellen und queeren (LGBTIQ+) Menschen.
23 EU-Länderhaben Rechtsvorschriften zur Gleichstellung in Fragen der sexuellen Orientierung, die über Arbeitsplatzbelange hinausgehen
Mehr als 100 Initiativenzur Unterstützung von LGBTIQ+-Personen erhalten EU-Mittel
Quellen: Rainbow map, Fortschrittsbericht der Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025
Obwohl wir uns darum bemühen, dass alle sich verwirklichen und lieben können, wen sie vollen, werden LGBTIQ+-Personen immer noch diskriminiert. Eine 2023 durchgeführte Erhebung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) ergab, dass Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung zwar nach wie vor weit verbreitet ist, jedoch langsam abnimmt. Belästigung, Mobbing und Gewalt haben hingegen zugenommen. In derselben Umfrage gaben 55 % der befragten LGBTIQ+-Personen an, aufgrund der Tatsache, dass sie LGBTIQ+ sind, belästigt zu werden.
Die Kommission baut mit der LGBTIQ+-Gleichstellungsstrategie 2026-2030 auf den im Rahmen der ersten LGBTIQ-Gleichstellungsstrategie erzielten Fortschritten auf und setzt sich weiter für Gleichstellung und gegen Diskriminierung ein, indem sie LGBTIQ+-Personen schützt und stärkt und die Gesellschaft einbindet.
Maßnahmen der Kommission zum Schutz der Rechte und der Sicherheit von LGBTIQ+-Personen
Wir sind auf einem Kontinent mit vielen verschiedenen Kulturen, Traditionen und Sprachen „in Vielfalt geeint“.
Aber damit die EU diesem Leitspruch gerecht wird und ihn mit Leben erfüllt, müssen wir Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dauerhaft den Kampf ansagen und auch gegen Antisemitismus und Islamhass vorgehen.
Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hat eine Reihe von Erhebungen durchgeführt, die zeigen, dass Diskriminierung in der EU ein zählebiges Phänomen ist.
Dagegen hat die Kommission 2020 den Aktionsplan gegen Rassismus angenommen. Mit dem Plan werden unter anderem
- politische Maßnahmen und Finanzierungsprogramme eingeführt, um Rassismus und Diskriminierung beim Zugang zum Arbeitsmarkt sowie zu allgemeiner und beruflicher Bildung, Gesundheitsversorgung, Sozialschutz und Wohnraum zu bekämpfen
- verschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung rassischer und ethnischer Stereotypen in Zusammenarbeit mit den Medien, der Zivilgesellschaft und Vertretern ethnischer Minderheiten gefördert
- die Mitgliedstaaten angehalten, Maßnahmen zur Vermeidung oder zur Kompensierung von Nachteilen im Zusammenhang mit einer Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft oder Hautfarbe zu ergreifen
Mehr zum Aktionsplan gegen Rassismus 2020-2025
Verstärkte Inklusion von Menschen mit Behinderungen
101 MillionenMenschen in der EU leben mit einer Behinderung
Mehr als 50 %fühlen sich diskriminiert
51 %haben eine Arbeit
Quelle: Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030 (Umfrage unter Menschen mit Behinderungen)
Trotz der erzielten Fortschritte müssen Menschen mit Behinderungen in unseren Gesellschaften immer noch erhebliche Hürden überwinden. Mit der Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030 soll die Lebensqualität dieser Menschen verbessert und sichergestellt werden, dass sie ihre Rechte wahrnehmen und auf gleichberechtigter Grundlage uneingeschränkt an Gesellschaft und Wirtschaft teilhaben können.
Im Rahmen der Strategie wurde 2022 ein Beschäftigungspaket für Menschen mit Behinderungen angenommen. Da nur die Hälfte der 42,8 Millionen Erwerbspersonen mit Behinderungen in der EU einen Job hat, bieten solche Initiativen Arbeitgebern und dem öffentlichen Sektor eine Richtschnur, während sie Menschen mit Behinderungen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern.
In den letzten Jahren wurde außerdem eine Reihe von EU-Vorschriften erlassen, um die EU für Menschen mit Behinderungen zugänglicher zu gestalten, wie
- der Europäische Rechtsakt zur Barrierefreiheit bei Produkten und Dienstleistungen
- und die Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites
Weitere Initiativen betreffen
- den Europäischen Behindertenausweis und den Europäischen Parkausweis für Menschen mit Behinderungen
- Empfehlungen zum barrierefreien, betreuten Wohnen
- den baldigen Rahmen für herausragende Sozialdienstleistungen für Menschen mit Behinderungen
Mehr zur Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030
Die Roma sind die größte ethnische Minderheit in Europa. Von 10 bis 12 Millionen Roma sind schätzungsweise 6 Millionen Staatsbürger eines EU-Landes oder haben ihren Wohnsitz in der EU.
Obwohl Diskriminierung in der EU verboten ist, sind viele Roma nach wie vor Opfer von Vorurteilen und sozialer Ausgrenzung.
2020 brachte die Kommission einen Zehnjahresplan zur Förderung der Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma in der EU auf den Weg. Die darin dargelegten Zielvorgaben für 2030 lauten unter anderem
- den Anteil der Roma, die Diskriminierung erfahren, mindestens zu halbieren
- die zwischen den Roma und der allgemeinen Bevölkerung klaffende Armutslücke mindestens zu halbieren
- den Anteil der Roma-Kinder, die in Mitgliedstaaten mit einer nennenswerten Roma-Bevölkerung segregierte Grundschulen besuchen, mindestens zu halbieren
- den Abstand bei der Lebenserwartung mindestens zu halbieren
Maßnahmen der Kommission zur Förderung der Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma in der EU
Die Task-Force für Gleichheitspolitik
Alle fünf Strategien der Union der Gleichheit verbinden gezielte Maßnahmen (wie Rechtsvorschriften zur Gleichstellung oder spezielle Sensibilisierungsmaßnahmen) mit Bemühungen, die Gleichstellung auch in anderen Politikbereichen durchgängig zu berücksichtigen.
Für diesen letzten Punkt hat die Kommission eigens eine Task-Force gebildet.